AG Energie & Infrastruktur

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(Vierbemierkung: Des Säit ass gréisstendeels op Däitsch gehalen, an zwar aus 2 Ursachen: 1. well d'däitsch PP schons mam Thema ugefaang huet an een ë gëwëssenen Deel dovunner kann iwwerhuelen an 2. die Däitsch am Beräich Energie weltwäit féierend sinn, an een do insoufern am beschte ka recherchéieren wat d'Technologie an Implikatiounen ugeet)

 Dëse Wikiartikel ass geduecht vir Aussoen zum Thema "Energie an Infrastruktur" vir de Parteiprogramm zesummenzestellen. 
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Inhaltsverzeichnis

Thema

Definition der Begriffe Energiepolitik und Infrastruktur

Energiepolitik bezeichnet alle Maßnahmen des Staates, welche den Rahmen für die Versorgung des Landes mit Energie regeln. Energiepolitik steht somit in direkter Verbindung mit Wirtschafts-, Finanz-, Sicherheits-, Außen-, Umwelt-, Infrastruktur- und Sozialpolitik. Infrastruktur beinhaltet im Rahmen dieser Diskussion zZt folgende Netze: Elektrizität, Gas, Wasser, Abwasser, Fernwärme, Telekommunikation.


Prozess der Meinungsbildung

a) Wir erkennen an, dass jede Technologie ihre Vor- und Nachteile hat.
b) Wir legen Wert auf Offenheit und Objektivität bei der Analyse der Fakten.
c) Wir handeln nicht nach ideologischen Standpunkten, sondern auf Basis der verfügbaren, nach wissenschaftlichen Maßstäben gesicherten Erkenntnisse.
d) Wir beziehen jede Meinung in die Beschlussfassung mit ein und entscheiden nach basisdemokratischen Grundsätzen.


Maximen der Energie- und Infrastrukturpolitik

Wir orientieren uns an den drei Säulen der Energiewirtschaft, nämlich: Versorgungssicherheit. Nachhaltigkeit & Umweltverträglichkeit. Wirtschaftlichkeit.

Daraus leiten wir die folgenden Maximen ab:

1. Die Versorgung mit Energie (Elektrizität und Wärme) sowie Telekommunikation (Zugang zum Internet) ist ein Bürgerrecht.
2. Jeder Einwohner und Betrieb Luxemburgs soll seinen persönlichen und geschäftlichen Energiebedarf zu akzeptablen Kosten decken können.
3. Die Beschaffung, Erzeugung und Verteilung der benötigten Energien soll ohne den dauerhaften Verbrauch von Ressourcen und - insofern möglich und sinnvoll - weitestgehend dezentral erfolgen.
4. Die Beschaffung, Erzeugung und Verteilung der erforderlichen Energien soll möglichst diversifiziert erfolgen. Dies wird durch heterogene und miteinander konkurrierende Lieferanten nach den Prinzipien der sozialen Marktwirtschaft unter staatlicher Aufsicht erreicht.
5. Der Versorgungssicherheit muss ein weit höherer Stellenwert zugeordnet werden als das jetzt der Fall ist. Die Unternehmen und der Staat, welche die zentralen Infrastruktursysteme betreiben bzw überwachen, müssen Notfallpläne und Ausweichszenarien bereitstellen für den Ernstfall von Naturkatastrophen oder kriminellen Attentaten. Die dafür vorgesehenen Mittel müssen drastisch erhöht werden, da die komplexe Infrastruktur unseres Landes sehr verletzlich ist und ein Ausfall katastrophale Folgen in menschlicher und wirtschaftlicher Hinsicht nach sich ziehen würden.

Generell Zieler

Getragen von den Grundsätzen Nachhaltigkeit, Transparenz und Bürgernähe gibt sich die Piratepartei Lëtzebuerg folgende energiepolitische Leitlinien:


Nachhaltigkeit

Die aktuelle energiepolitische Ausrichtung ist geprägt von Erzeugungs- und Verteilungsstrukturen, die wirtschaftliche Aspekte über Nachhaltigkeit, Transparenz und Umweltverträglichkeit stellen. Insbesondere die Reduzierung des nicht aus nachhaltigen Quellen stammenden Energieverbrauchs gehört gegenwärtig weder zu den wesentlichen unternehmerischen, noch zu den vorherrschenden politischen Zielen. Von der dauerhaften Verfügbarkeit einer bezahlbaren Energieversorgung hängt aber unser aller Wohlstand wesentlich ab. Demzufolge müssen sich an diesem Ziel alle energiepolitischen Maßnahmen messen und daraus ableiten lassen. Jede Form der Energieerzeugung und -verteilung muss nachhaltig gestaltet werden, da die Ressourcen endlich und deren Verbrauch terminiert ist. Unser Ziel ist, dass bis 2030 mehr als die Hälfte des nationalen Primärenergiebedarfs und bis 2050 die gesamte Stromerzeugung aus generativen und regenerativen Energiequellen gedeckt wird. Dies muss sowohl umweltschonend als auch gesellschaftlich verträglich erfolgen. Einen wesentlichen Beitrag leisten dabei auch die Vermeidung und Reduzierung von Verbräuchen, gepaart mit Effizienzgewinnen.


Versorgungssicherheit

Die Piratepartei Lëtzebuerg setzt sich für einen langfristigen nationalen Energieplan ein, der die Ziele der Nachhaltigkeit, Effizienz und Versorgungssicherheit unter den Aspekten der Umweltverträglichkeit und gesellschaftlichen Akzeptanz verfolgt. Dieser Energieplan wird mit allen Beteiligten abgestimmt werden, wobei aber den rein wirtschaftlichen Interessen keine Priorität bei der Festlegung der Regeln eingeräumt werden soll.

Ein wesentlicher Aspekt der Versorgungssicherheit ist die Dezentralisierung der Energiegewinnung und -verteilung. Kleinteilige Strukturen schaffen mehr Sicherheit als große, zentralisierte Einheiten. Zugleich sind die Betriebs- und Ausfallrisiken geringer. Die Energiewirtschaft soll so organisiert werden, dass Beschaffung, Erzeugung und Verteilung möglichst diversifiziert und transparent erfolgen und auch die Preisgestaltung öffentlich nachvollziehbar vorgenommen wird. Dies wird durch heterogene Strukturen und fairen Wettbewerb nach den Prinzipien der sozialen Marktwirtschaft unter staatlicher Aufsicht erreicht.

Die Betonung der Dezentralisierung schließt jedoch grenzüberschreitende Großprojekte – beispielsweise internationale Verbunde von Windkraftanlagen und Verteilungsnetzen, Desertec und ITER – nicht aus. So sollte Luxemburg zB schon wegen der zu kleinen zur Verfügung stehenden Landfläche sowie zur Vermeidung der Verspargelung unserer Landschaft Gebiete in der Nordsee kaufen/pachten, was ausserdem höhere Erträge mit sich bringen würde.


Energiegewinnung aus generativen und regenerativen Ressourcen

Die Piratepartei Lëtzebuerg steht für eine langfristig sichere Energieversorgung. Aktuell importiert Luxemburg weit über 90 % der Energie aus dem Ausland. Daher soll die eigene Energiegewinnung aus regenerativen Ressourcen mittel und langfristig durch einen nationalen Energieplan gefördert werden, wozu auch der adäquate Ausbau der Verteilungsnetze gehört. Dies wird ökologisch und ökonomisch durch wissenschaftlich gesicherte Erkenntnisse und wahrscheinliche Szenarios begründet. In Frage kommen generative, also praktisch unbegrenzt verfügbare Ressourcen wie Wind, Sonne, Wasser, Gezeiten und Geothermie sowie Biomasse als regenerative Energiequelle. Wir wollen erreichen, dass bis 2030 durch (re-)generative Ressourcen sowohl am Strom- als auch am Wärme- und Treibstoffmarkt mehr als die Hälfte des Energiebedarfs Luxemburgs gedeckt werden können. Langfristig soll dieser Beitrag weiter erhöht werden. Da Luxemburg über keine ausreichenden Flächen bzw Zugang zum Meer verfügt, sollen die dafür benötigten Gebiete bei befreundeten Staaten gekauft bzw gepachtet werden (Nordsee, Spanien, Griechenland, Schottland...)

Uns ist dabei bewusst, dass auch die Umstellung auf erneuerbare Energien Risiken birgt. Beispiele sind Gefährdungen bei exzessiver Nutzung von Wasserkraft und Geothermie, aber auch die Gewinnung von Biomasse sofern sie in Konkurrenz zur Lebensmittelproduktion steht. Deswegen sind sozialverträgliche Verfahren zu bevorzugen, welche die Inanspruchnahme von landwirtschaftlich genutzten Flächen und Naturgebieten minimieren.


Energiespeicherung, Netzausbau und Netzneutralität

Im Sinne der nachhaltigen Versorgungssicherheit und zur Vermeidung einer Konzentration auf wenige Anbieter sollen insbesondere Strom-, Gas- und Wärmenetze durch die öffentliche Hand reguliert werden. Unsere Politik wird gewährleisten, dass die Netzinfrastruktur den Systemwandel in der Energiewirtschaft unterstützt.

Der Ausbau der generativen Energiequellen wie Photovoltaik- und Windkraftanlagen erfordert eine Anpassung der Netztopologie und zugleich eine ökonomisch und energetisch effiziente Speicherung von Energie. Der gleichberechtigte Netzzugang einer Vielzahl von Erzeugern mit großen regionalen Unterschieden in Erzeugungskapazität und zeitlicher Verteilung erfordert den verstärkten Einsatz intelligenter Managementsysteme, die unter Wahrung des Datenschutzes angebotene und abgenommene Energiemengen messtechnisch erfassen und zur optimal aufeinander abgestimmten Lastregelung sowohl der Anbieter als auch der Verbraucher nutzen. Generell soll stärker als bisher der Verbrauch der Energieerzeugung folgen und weniger die Energieerzeugung dem Verbrauch. Außerdem sollen Maßnahmen zur Ener-gieeinsparung sowie eine effiziente Kraft-Wärme-Kopplung aktiv mit einbezogen werden.

Vor diesem Hintergrund treten wir für eine genossenschaftlich organisierte, dezentrale und diversifizierte Energieerzeugung in virtuellen Kraftwerksverbunden und dementsprechend für kurze Netzwege ein. Zur Sicherstellung des gerechten Netzzugangs aller Marktteilnehmer ist eine neutrale, rekommunalisierte Netzinfrastukur erforderlich. So lassen sich für Inselnetze auf Stadt- und Landkreisebene im Jahresmittel ausgeglichene Energiebilanzen erzielen. Dazu kommt, dass kleinere, autarke Netze und dezentrale Anbieter die Versorgungssicherheit stark erhöhen, die Gefahr von Blackouts verringern und den Aufbau einer dezentralen Energiespeicherinfrastruktur neben großen, zentralen Lösungen fördern, was wiederum die Investitionen für den Ausbau von Fernleitungsnetzen reduziert. Insgesamt ist dieses Konzept kurzfristig umsetzbar und es bringt zudem sowohl ökologische als auch regional- und volkswirtschaftliche Vorteile.

Trotz der Konzentration auf dezentrale Strukturen müssen zum Ausgleich typischer Fluktuationen in Wind- und Solarenergie sowie zum Abfangen von Bedarfs- bzw. Angebotsspitzen die lokalen Netze mit Nachbarnetzen und diese wiederum mit größeren regionalen und internationalen Einheiten gekoppelt und durch zentrale Energiespeicher gepuffert werden. Durch diesen Regionenverbund kann der aufwändige und Großanlagen bevorzugende Energietransport über große Entfernungen, etwa im internationalen Verbund von Offshore-Windparks mit Hochspannungs-Gleichstrom-Übertragungsstrecken, auf wenige Punkt-zu-Punkt-Verbindungen reduziert werden.

Die Piratepartei Lëtzebuerg tritt daher für eine entsprechende Auslegung des nationalen Energieplans ein.


Förderprogramme

Der Umstieg auf regenerative Energien soll durch Förderprogramme vorangetrieben werden. Damit verbundene Zuschüsse, Einspeisevergütungen, Prämien und Steuervorteile müssen ökologisch und ökonomisch sinnvoll, sozial ausgewogen sowie unmittelbar für den vorgesehenen Zweck und die Schonung von Ressourcen wirksam sein.

Förderprogramme müssen langfristig angelegt sein und Planungssicherheit bieten, aber andererseits nach Erreichung des Förderzwecks konsequent zurückgefahren werden. Nur dann ist gewährleistet dass freie Marktmechanismen im positiven Sinne greifen können. Ergebnisse aus staatlich finanzierten Programmen müssen der Öffentlichkeit allgemein zugänglich gemacht werden.

Die Einsparung von Energie ist zwar grundsätzlich zu begrüssen, wird aber das Problem der Energieversorgung langfristig nicht lösen. Da der Energieverbrauch der Menschheit auch in Zukunft weiterhin steigen wird, müssen neue Energieformen wie Kernfusion o.ä. weiterhin unterstützt werden. Entwicklung, Wohlstand und Umweltschutz sind direkt gekoppelt an (saubere) Energie; gesellschaftliche Entwicklung, mehr Wohlstand und mehr Umweltschutz bedeutet automatisch mehr (saubere) Energie bereitstellen. Demzufolge ist Energieeinsparung nur bei nicht nachhaltigen Energiequellen sinnvoll und möglich.

Detailléiert Fuerderungen

Bezüglech der Versuergungssécherheet [1] [2] vun de nationalen Infrastrukturen ( Wasser, Gas, Elektrësch, Telekommunikatioun...) fuerdere mir spezifesch:

1. Eng eegen Sectioun oder Kommissioun am ILR, déi sech ausschliesslech ëm d'informatesch d'Sécherheetsaspekten vun der Infrastruktur a séngen Acteuren këmmert (NB: am Juli 2011 ass en "Cyber Security Board" an en "Cyber Emergency Response Team -CERT" am Staatsministère geschaafe ginn, Fro ass wéi d'genee Attributiounen sinn an ënnert wat fir enger Administratioun déi am beschten sollen ugesiedelt ginn).[3]
2. Eng ugepassten a strikten Gesetzgebung, déi d'Acteuren zwéngt, am informateschen Sécherheetsberäich déi noutwendeg Upassungen ze maachen, datt d'Netzer gehärt sinn géint Ugrëffer vu baussen a bannen (zB.: Fall USB-Sticks/Stuxnet).[4]
3. Jährlech Stresstester fir Gestiounssoftware vun den Infrastrukturen.
4. Existenz vun engem onofhängegen Backup System, dee "kal" gestart ka ginn wann den Haaptsystem zesummebrécht (an deen op engem aneren OS baséiert).
5. Bei der Ëmsetzung vum "Smart Grid" muss am Viraus geséchert ginn, datt d'Protokollen an d'Software allgemeng gehärt sinn bzw. mindestens mat engem RSA-Algorithmus o.ä. ofgeséchert ginn.


Mir fuerderen ën nationalen Energieplang mat folgenden Inhalter:

1. Definitioun, Finanzéierung an Ëmsetzung vun engem wäitreechenden 10-Jores-Energieplang mat dem Ziel, bis 2030 d'Importer vun aus nët nohaltegen Quellen stamender Primärenergie op 50 % vum nationalen Verbrauch 2030 ze senken.[5]
2. Am Fall vu Finanzéierungskonflikter: Prioritéit vun der Finanzéierung vun deem Plang an de Joresbudget'en vis-à-vis vun essentiell manner wichtegen Ausgabeposten (wie zB Sportinfrastruktur, Kultur etc. ) Als Unhaltspunkt kann ee festhalen, datt bei 150.000 Haushalten an enger Subsidatioun vun 5000 € / Haushalt fir thermesch an elektresch Autarkie (bei ëm die 10.000 -15.000 € / Haushalt Gesamtkäschten) zu enger jährlecher Belaaschtung vu nëmmen 75 M€ kéim (als Verglach: am Budget 2011 stinn eleng 40 M€ fir Sportausgaben am Rumm vum Ministère de l'education nationale; bzw de Ministère de la culture huet ë Posten vun iwwer 100 M€). Zousätzlech, well dës Installatiounen gréisstendeels vun mëttelstänneschen einheimeschen Handwierksbetriber ginge virgeholl ginn, ging dëst eng substantiell Stärkung vun der lokaler Wirtschaft erginn (zousätzlech généréierten Ëmsatz vu mind. 100-150 M€ / Joer). Ausserdem ginge natierlech d'Ausgaben fir den Akaaf vun auslännescher Energie entsprechend erofgoen - dh d'national Zahlungsbilanz ging stark dovunner profitéieren.
3. Massiv steierlech Uräizer fir Betriber fir hier Energieproduktioun bzw- Verbrauch op nohalteg Techniken resp. Fournisseuren ëmzestellen. Ab Installatioun vum Energieplang bis zum Schluss musse Betriber ausserdem hier Verbräich noweislech ëm (x) % pro Joer méi aus nohaltegen Quellen bezunn hunn.
4. Créatioun vun enger Energiekommissioun mat allen concernéierten Acteuren fir d'Ëmsetzung vun esou engem nationalen 10-Joeres-Energieplang (Industrie, Mëttelstand, Staat, Gemengen, Parteien, Biergerinitiativen) fir eng breet, concertéiert Ëmsetzung, déi vun allen gesellschaftléchen a wirtschaftléchen Kräften gedroe gët.


Bezüglech dem Asaz vun engem Smart Grid fuerdere mer:

Och wann de "Smart Grid" dem gesamtgesellschaftlech relevanten Ziel vun der Verbesserung vum Klimaschutz déngt, muss fir d'éischt, virun(!) séngem Asaz ofgeklärt ginn wéi den Dateschutz an d'Robustheet géint Attacken an dem Fall respektéiert (kënne) ginn.[6] [7][8]
Der "Privacy by Design" muss Rechnung gedroen ginn bei der Entwécklung vu Geräter die persounebezunnen Energiedaten verschaffen an iwwermëttelen. Datespuersamkeet an Datesécherheet mussen d'Leitmotiver vun dësen Applikatioune sinn a mussen legislativ a regulativ begleed ginn. Den ILR an den CNPD mussen do hir Verantwortung am Virfeld iwwerhuelen.

Publikatiounen

Aktuell Aarbecht

  • Méi genee Elaboréierung vun engem nationalen, laangfristegen Energieplang (Eckwerter, Statistiken, Abezéiung vun den Acteuren, technesch Ëmsetzungen a Machbarkeeten...)
  • Zesummefaasen/Resumeiren vun finanziellen Viirdeeler fir den Biirger deen emwelt/energiebewosst baut/fiirt/asw

Informationen

http://www.statistiques.public.lu/stat/ReportFolders/ReportFolder.aspx?IF_Language=fra&MainTheme=1&FldrName=4&RFPath=54

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